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Böser Krach wegen Alarmanlagen im Burgenland – Das Burgenland kümmert sich derzeit um die Installation von Alarmanlagen. Doch genau diese Sicherheitsvorkehrungen führten nun dazu, dass sich die Abgeordneten des Landtages über 90 Minuten lang böse Worte entgegen brachten. Doch warum sorgt ausgerechnet etwas für so hitzige Gemüter, das eigentlich dazu gedacht ist, dass es der Bevölkerung „besser“ geht und etwas zu ihrem Schutz und Wohle getan werden soll? Die ausführlichen Informationen und den weiteren Verlauf der Geschehnisse können Sie hier nachlesen.
Beantragte Debatte artete fast aus
Die ÖVP hatte eine Debatte beantragt, um das aktuell brisante Thema der Alarmanlagen in der Region aufzugreifen. Hier sollten wichtige Punkte zum Thema debattiert werden. In der Landtagssitzung gab es ohnehin bereits sein enges und vollgepacktes Programm, sodass die Debatte eher „ungünstig“ aufgegriffen werden musste.
Vielleicht war auch dies mit ein Grund, warum es, trotz des engen Zeitplans an diesem Tag, zu einer über 90 Minuten Debatte kam, die die Gemüter noch nachhaltig erhitzte. Es kam zu einem regelrechten Schlagabtausch unter den Beteiligten und Abgeordneten. Grundthema war die Förderung von Alarmanlagen des Landes.
Die ÖVP beantragte die Unterbrechung der Sitzung für die Eröffnung einer dringlichen Debatte. Opposition und Regierungsbank kamen sich schnell kräftig in die Haare und diskutierten hitzig rund um das Thema.
Kritik zum Vorgehen beim Thema Alarmanlagen
Besonders hart wurde von den Abgeordneten der ÖVP kritisiert, dass es sich um eine Vermarktung der Förderung für Alarmanlagen handle, welche durch ein Mitglied der FPÖ unterstützt würde. Laut der ÖVP soll es eine alte Geschichte im neuen Gewand sein, was hier als gute Fördermöglichkeit von der Regierung des Landtages angepriesen würde.
Auch soll in der Vergangenheit eine Anfrage der ÖVP nicht ausreichend beantwortet worden sein, was ebenfalls zu lautstarker Kritik während des Sitzung führte. Gegenwind erhielt die ÖVP von Abgeordneten der SPÖ. Dieser wollte auf den bisherigen Erfolg der Alarmanlagen-Förderung verweisen und bemerkte, dass die ÖVP diese „schlecht rede“.
Ausfallende Diskussion trieb es auf die Spitze
Die Beteiligten schaukelten sich während der Sitzung gegenseitig so hoch, dass irgendwann die Situation zu eskalieren drohte. Kritik am Vorgehen gab es von mehreren Seiten. So gab es eine Stimme, welche sich dahingehend äußerte, dass der Tonfall im Landtag „unwürdig“ ist. Währenddessen gab es immer weitere Argumente von Seiten der ÖVP, die den Kessel erneut anheizte. Datenschutzfragen bei der Beantragung der Förderung für Alarmanlagen sowie die eigentlichen Kosten für eine solche Anlage und die Besetzung der Posten im Sicherheitsressort waren weiterhin brennende Fragen der ÖVP.
Die SPÖ erklärte sogar, dass es sich bei der Debatte um eine „Schmähparade“ sowie einen Missbrauch des Landtages handle. Laut einem Abgeordneten soll es ein Vorgehen sein, das dazu dienen soll „einen Keil zwischen die Regierungsparteien zu treiben.“ Daraufhin wurde auf die parlamentarischen Rechte der Abgeordneten verwiesen.
Das Ende vom Lied
Eigentlich sollten Alarmanlagen zum Schutz eingesetzt werden und nur eines auslösen: Alarm, im Ernstfall. Doch die Kosten sowie die Vorgehensweise der Förderung der Alarmanlagen erhitzte die Gemüter so sehr, dass sich die Parteien nur schwer beruhigen ließen. Eine Lösung oder Schlichtung wurde bei der Debatte zumindest bis hier hin nicht erreicht.
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